Bundesmittel kommen in den Kommunen an – 289 Millionen Euro für bayerische Gemeinden

„Die vom Bund bereitgestellten Mittel für finanzschwache Kommunen kommen an“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD). Das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) dient Gemeinden vor allem zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude und beim Ausbau der Barrierefreiheit sowie der Wiederbelebung von Ortszentren.

Insgesamt fließen aus dem 3,5-Milliarden-Euro-Topf des Bundes rund 289 Millionen in bayerische Gemeinden. „Davon profitieren örtliche Handwerksbetriebe, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort und durch energetische Sanierungen und Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LEDs werden in Zukunft wichtige Ressourcen geschont“, erklärte Schwarz.

Schwarz ist stellvertretender kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. In Berlin setzt sich der ehemalige Strullendorfer Bürgermeister immer wieder für eine bedarfsgerechte finanzielle Ausstattung von Kommunen ein. „Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie eng der Gürtel manchmal geschnallt wird.“

In der Stadt und dem Landkreis Bamberg sollen insgesamt 13 Projekte im Gesamtvolumen von knapp 7 Millionen Euro gefördert werden, etwa die Turnhalle der Grund- und Mittelschule in Zapfendorf, das Bürgerhaus in Drosendorf, die Grund- und Mittelschule in Rattelsdorf und das Schloss in Trabelsdorf sowie das ehemalige Kreiswehrersatzamt am Bamberger ZOB, so Schwarz. In der Region Forchheim profitieren insgesamt 45 Projekte bei rund 12,25 Millionen Euro KIP-Fördergeldern, vor allem für den Ausbau der Barrierefreiheit sowie zur Energiesanierung, so der Bamberg-Forchheimer SPD-Abgeordnete.

Förderwürdige Kommunen konnten sich bis Februar bei den Bezirksregierungen für die KIP-Mittel bewerben. „Die Gemeindeverwaltungen haben hier ganze Arbeit geleistet und rechtzeitig fundierte Förderanträge eingereicht. Das zahlt sich jetzt aus“, so Schwarz zufrieden.

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