AEO: Schwarz hofft auf Koalition mit CSU und Grünen

By 24. November 2017Wahlkreis
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Im Bamberger Stadtrat herrscht weitgehend Einigkeit für den Rückbau der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) im Osten der Stadt. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz fordert auch ein Bündnis der lokalen Bundestags- und Landtagsabgeordneten.

„Ich habe Frau Badum, Herrn Silberhorn, Frau Huml und Herrn Rudrof eingeladen, über das weitere Vorgehen an einem runden Tisch zu beraten. Wir dürfen die Stadt Bamberg hier nicht im Regen stehen lassen.“ Der SPD-Politiker sieht weiterhin die Chance, den Rückbau vor 2025 in die Wege zu leiten. „Auf kommunaler Ebene haben wir ein breites Bündnis, das sich für den Rückbau der Aufnahmeeinrichtung ausspricht. Unser Oberbürgermeister Andreas Starke kämpft für den Stadtratsbeschluss, die Kapazität der AEO auf 1500 Plätze zu begrenzen. Bamberg braucht die Unterstützung seiner Bundestags- und Landtagsabgeordneten.“

Im Oktober sprach die Bundeskanzlerin von guten Erfahrungen, die man mit Einrichtungen, wie der AEO in Bamberg gemacht hat. „Ich habe sie und den Ministerpräsidenten informiert, dass die Situation vor Ort eine andere ist. Das bestätigen mir Flüchtlingsinitiativen, Helferkreise und Anwohner der Stadtteile vor Ort. Herr Seehofer und Frau Merkel liegen da falsch.“

Schwarz sieht die Chance, dass eine „Bamberger Koalition“ der Bundestags- und Landtagsabgeordneten beim Rückbau der AEO etwas bewirken könnte. Die Region sei mit drei Bundestagsabgeordneten aus unterschiedlichen Parteien und zwei Landtagsabgeordneten in München und Berlin überdurchschnittlich gut vertreten. „Mit Frau Huml sitzt eine Bambergerin sogar am Kabinettstisch der Staatsregierung. Dort wird die Angelegenheit verhandelt“, so der SPD-Politiker.