In einer Welt im Umbruch braucht unser Land Zuversicht, Tatkraft und mehr Tempo in Richtung Zukunft. Doch vieles dauert hierzulande schlicht zu lange. Damit die #Transformation hin zu einer klimaneutralen, digitalisierten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft gelingt, muss vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Schaffung von bezahlbarem und klimafreundlichem Wohnraum und die Modernisierung unserer #Infrastruktur wesentlich schneller werden. Das ist uns bewusst und daran wollen wir arbeiten.

Deshalb haben wir bei der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion im Januar ein #Maßnahmenpaket beschlossen, um die Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen.
Dazu gehört es, sich als attraktiver Wirtschaftsstandort zu behaupten, in dem es Planungssicherheit für Unternehmen gibt, zukunftsfähige Schlüsseltechnologien gefördert werden und es verlässliche Energiepreise gibt. Wir machen uns für eine Reform des europäischen Beihilferechts mit Blick auf die Zukunftsinvestitionen und unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit stark.
Attraktive Rahmenbedingungen sollen Anreize für Investitionen in Zukunftstechnologien setzen. Außerdem investieren wir gezielt in den Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten und Transformationscluster.

Dies sind aber nur ein paar Ausschnitte aus unseren Vorhaben. Die gesamte Resolution könnt Ihr unter diesem Link finden:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/20230108_Resolution_Infrastruktur.pdf
#ThemenmonatInfrastruktur