Die Arbeit in den Ausschüssen
Hier werden die Gesetze und Initiativen intensiv zwischen den Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern beraten und diskutiert. In den Ausschüssen hört man sich auch Meinungen „von außen“ an – lädt Verbände, Wissenschaftler und andere Fachexperten zu bestimmten Themen ein, um sie gründlich anzuhören.
Außerdem kontrollieren die Ausschussmitglieder fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung.
Ich bin seit Mai 2020 Stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Website Haushaltsausschuss
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigt sich, die Haushaltspolitik ausgenommen, mit allen Fragestellungen, die das Bundesfinanzministerium betreffen. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Bereiche Steuerpolitik, Währungspolitik, Zollwesen und die Finanzmarktregulierung – von der Bankenaufsicht bis zu den Rating-Agenturen. Ich sitze als stellvertretendes Mitglied für die SPD-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss..
Verteidigungsausschuss
Der Verteidigungsausschuss fungiert als parlamentarische Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung und seines nachgeordneten Bereichs. In diesem Zusammenhang spielt er eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung des Verteidigungsbudgets. Im Verteidigungsausschuss bin ich stellvertretendes Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion.
Bundesfinanzierungsgremium
Im Bundesfinanzierungsgremium wird die Verschuldung des Bundes parlamentarisch kontrolliert. Außerdem wird der Bundestag hier über die Beteiligungen des Bundes an privatrechtlichen Unternehmen sowie der Beteiligungsverwaltung durch die Bundesregierung informiert, wie etwa die Deutsche Bahn oder die Deutsche Telekom.
Für die Kommunen in Berlin
Die AG Kommunales
18 Jahre lang war ich Bürgermeister von Strullendorf – einer Gemeinde mit etwa 8.000 Einwohnern. Die Sorgen und Nöte der kommunalen Familie sind mir also bestens vertraut. So sehe ich es als eine meiner Aufgaben in Berlin, die Stimmen der Städte und Gemeinden auf Bundesebene hörbar zu machen. Deshalb engagiere ich mich in der Arbeitsgruppe Kommunales, deren stellvertretender Sprecher ich auch in dieser Legislaturperiode wieder bin.
Mehr zur Arbeitsgruppe
„Nicht über die Menschen,
sondern mit den Menschen!“
Über den Umgang mit Lobbyisten
Wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis besuchen, werde ich eines immer gefragt: Wie geht man in Berlin mit den vielen Lobbyisten um? Dann erkläre ich immer zuerst, wer alles diese Lobbyisten sind. Das sind Verbände und Unternehmen, aber auch Kirchen und Gewerkschaften, die vor allem ihren eigenen Standpunkt mir gegenüber vertreten wollen.
“Ich achte stets darauf, mir beide Seiten anzuhören.”
Der Einfluss von Lobbyisten in Berlin ist allgegenwärtig und kann auch von Nutzen sein. Ich achte stets darauf, mir beide Seiten anzuhören. Ich vermeide dabei Abhängigkeiten, indem ich mich beispielsweise nicht zum Mittagessen einladen lasse oder Geschenke annehme. Und am Ende gilt immer: zunächst berate ich mich mit meinen engsten Vertrauten und mit meinem Team.
Meine Entscheidung treffe ich dann unabhängig, denn ich darf Politik nicht nach Einzelinteressen gestalten, sondern muss das Allgemeinwohl aller im Blick haben.
Reden im Bundestag
Höhepunkt der parlamentarischen Arbeit sind natürlich die Debatten im Plenum des Deutschen Bundestages.
Hier finden Sie die Reden von Andreas Schwarz:
Zum YouTube-Kanal Andreas Schwarz
