Die SPD regiert und Deutschland wird gerechter. Andreas Schwarz zieht Bilanz: über die politischen Erfolge in Berlin und seine persönliche Bilanz nach seinem ersten Jahr im Deutschen Bundestag. Seit über einem Jahr nun regiert in Berlin die große Koalition. Der Motor für ein gerechteres und sozialeres Deutschland ist dabei die SPD. Es sind die sozialdemokratischen Reformen, die das Handeln der Bundesregierung dominieren – ob nun der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn, die Rente nach 45 Beitragsjahren, die Mietpreisbremse, das Elterngeld Plus, die Bafög-Erhöhung oder die Erhöhung der Städtebauförderungsmittel.
„Wir sind die treibende Kraft der Regierung und konnten uns in zahlreichen Punkten gegen die Union durchsetzen. Deutschland wird mit der SPD gerechter und besser regiert“, freut sich Andreas Schwarz.
Aber auch die persönliche Bilanz des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten kann sich sehen lassen. Als frisch gewählter Bundestagsabgeordneter hielt Andreas Schwarz in seinem ersten Jahr elf Reden im Plenum des Deutschen Bundestages. Themen waren dabei unter anderem die Bekämpfung von Steuerhinterziehung, das Stopfen von Steuerschlupflöchern, die skandalöse Steuerpolitik Luxemburgs und die PKW-Maut.
„Ich habe ja bereits als Bürgermeister von Strullendorf viele Reden halten dürfen. Aber ich gestehe schon ein, dass es etwas ganz Besonderes ist, am Rednerpult des Deutschen Bundestages zu stehen. Dass ich dies gleich elf Mal im ersten Jahr tun durfte, ist eine besondere Ehre für mich – zeigt aber auch, dass ich angekommen bin und die Fraktion mir vertraut“, meint Andreas Schwarz.
Dieses Vertrauen zeigt sich auch darin, dass Andreas Schwarz in seinem ersten Jahr gleich vier Gesetzentwürfe für die SPD-Bundestagsfraktion als Berichterstatter verhandeln durfte. Dabei handelte es sich um das Gesetz zur Verschärfung der Rechtslage bei der strafbefreienden Selbstanzeige, zwei umfangreiche Steuergesetze und das Gesetz zur Verringerung der Abhängigkeit von Rating-Agenturen.
Mit den Gesetzesvorhaben, bei denen Andreas Schwarz federführend für die SPD-Bundestagsfraktion verhandelt hat, wurde im deutschen Steuersystem für deutlich mehr Gerechtigkeit gesorgt.
„Steuerhinterziehung wird künftig deutlich härter bestraft. Wir machen die strafbefreiende Selbstanzeige deutlich teurer, verlängern den Berichtszeitraum und erhöhen die Strafzuschläge. Steuerhinterziehung wird sich nicht mehr lohnen“, sagt der SPD-Finanzexperte.
„Zeitgleich stopfen wir teils legale Steuerschlupflöcher für Unternehmen. Mit dem Kroatiengesetz etwa sorgten wir dafür, dass Firmen wie Amazon bei Downloads künftig in Deutschland Steuern zahlen müssen und nicht mehr in Luxemburg. Das bringt dem Staat nicht nur Mehreinnahmen, sondern stärkt auch die in Deutschland ansässigen Unternehmen“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
Aber Andreas Schwarz engagiert sich nicht nur im steuerpolitischen Bereich, sondern auch in der AG Kommunales der SPD-Bundestagsfraktion und in der Arbeitsgruppe zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Als ehemaliger Bürgermeister liegen ihm die Sorgen und Anliegen der Kommunen ganz besonders am Herzen.
„Ich habe in diesem Jahr versucht, auch immer die Anliegen der Kommunen vorzutragen, die wir in Berlin stärker als früher in den Blick nehmen müssen. Kommunen müssen immer mehr leisten und geraten so in finanzielle Schieflage. Deshalb müssen wir in Berlin dafür Sorge tragen, dass die Kommunen besser ausfinanziert werden“, sagt der ehemalige Strullendorfer Bürgermeister.
Nicht nur in Berlin hat sich Andreas Schwarz mittlerweile einen Namen gemacht. In seinem Wahlkreis in Bamberg und Forchheim ist er viel unterwegs. In Kommunen, in Unternehmen, bei Vereinen und sozialen Einrichtungen. Andreas Schwarz ist der Bundestagsabgeordnete für die Region Bamberg-Forchheim und hat für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger stets ein offenes Ohr.
Dies stellte er auch bei seiner Sommertour unter Beweis, als er nicht darauf wartete, dass die Menschen zu ihm kommen, sondern selbst den Weg zu ihnen suchte und sie einen Tag lang begleitete. Ob nun den oberfränkischen Schreiner, das Pflegepersonal im Krankenhaus, das Technische Hilfswerk, die Brauerei oder das Finanzamt.
„Bei meiner Sommertour war es mir ein Anliegen, mit den Menschen meiner Heimat ins Gespräch zu kommen. Ich will mit den Menschen und nicht über die Menschen reden. Zahlreiche Anliegen wurden mir so mit auf den Weg nach Berlin gegeben, die ich nun versuche umzusetzen und somit konkrete Hilfen für meinen Wahlkreis zu leisten“, fasst Andreas Schwarz zusammen.
Für besonders viel Aufsehen hat Anfang des Jahres die Ablehnung der Diätenerhöhung durch Andreas Schwarz gesorgt. Dabei ging es ihm nicht um eine generelle Ablehnung der Neuregelung, sondern um das zu rasche Tempo der Erhöhung. Deshalb entschloss er sich, den Differenzbetrag für soziale und ökologische Projekte im Wahlkreis zu spenden.
„Ich konnte hier schon viel Gutes tun. Meine erste Spende ging an Integra Mensch in Bamberg, wo man sich darum kümmert, dass Menschen mit Handicap die Möglichkeit bekommen, in einer inklusiven Gesellschaft leben und arbeiten zu können. Aber ich habe auch schon eine ganz konkret benötigte Küchenmaschine für das Projekt „Gesund(es) genießen für Senioren“ der Diakonie Bamberg-Forchheim oder etwa Spiel- und Schreibwaren für die Caritas-Jugendhilfe in Pettstadt spenden können“, freut sich Andreas Schwarz.
So kann Andreas Schwarz zufrieden auf sein erstes Jahr als Abgeordneter des Deutschen Bundestages zurückblicken. Aber für Ausruhen bleibt nicht viel Zeit.
„Die Arbeit geht immer weiter – wie in jedem Job. Auch wenn es manchmal anstrengend ist und ich deutlich weniger Zeit für die Familie habe, macht es mir großen Spaß, der Abgeordnete für meine Region zu sein. Für das neue Jahr warten bereits jetzt schon neue Gesetzesvorhaben, die ich federführend begleiten werde und auch im Wahlkreis habe ich mir viel vorgenommen“, sagt Andreas Schwarz abschließend.
Foto: photothek Thomas Köhler
