Andreas Schwarz begrüßt die von Olaf Scholz vorgelegten Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020: „Dieser Haushalt ist ein #HaushaltforFuture“.
Heute hat der Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Eckwerte des Bundeshaushalts 2020 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt.
„Die Eckwerte gehen den Weg weiter, den wir mit Olaf Scholz begonnen haben: Rekordinvestitionen in die Zukunft unseres Landes und das ohne neue Schulden. Das ist gelebte Generationengerechtigkeit“, so der haushaltspolitische Sprecher der bayerischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz.
Die Eckwerte machen Investitionen in Familien mit kleinen und mittleren Einkommen möglich, in den Infrastrukturausbau, in sozialen Wohnungsbau, in Wissenschaft, Forschung und Bildung, in den Zoll und in die innere Sicherheit.
Über einen großen Mittelanstieg kann sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze freuen.
„Der Umwelthaushalt wächst um 13 Prozent. Das bedeutet 300 Mio. Euro mehr für den Umwelt- und Klimaschutz. Allein 8 Mio. Euro werden wir dafür in den Insektenschutz investieren. Dieser Haushalt ist ein #HaushaltforFuture“, so der zuständige Berichterstatter für den Umwelthaushalt im Haushaltsausschuss, Schwarz.
