„Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf Initiative der SPD eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer massiv profitieren“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Nach dem 2015 beschlossenen Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte in Höhe von 27 Mio. Euro (2015-2018), einer dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um 8 Mio. Euro (2016), dem 2017 beschlossenen Fahrzeugprogramm in Höhe von 100 Mio. Euro (2017-2023) und den 358 zusätzlichen Stellen (2016/2017) setzt die SPD auch in 2018 ihr Engagement aus der vergangenen Legislaturperiode zugunsten der im THW engagierten Haupt- und Ehrenamtlichen fort.
„Zur weiteren Unterstützung und Entlastung der Ehrenamtlichen haben wir die hauptamtlichen Strukturen mit 120 zusätzlichen Stellen für die Aufgaben des Liegenschaftsmanagements, des Arbeitsschutzes und der IT-Sicherheit gestärkt“, so Schwarz. „Vom Bundeseisenbahnvermögen werden weitere 15 Stellen ans THW übertragen. Außerdem haben wir 74 Stellen entfristet. Das war mir als Sozialdemokraten ein besonderes Anliegen.“
Im Rahmen der Sicherheitspakete werden fünf zusätzliche Stellen beim Beschaffungsamt des BMI ausgebracht, um bei Ausschreibungen z.B. von Fahrzeugen zusätzliche Verzögerungen zu vermeiden. „Ein weiteres Anliegen war es, die Stellenausstattung des THW weiter zu verbessern. Das Stellenhebungsprogramm der letzten Jahre haben wir daher fortgesetzt. Nach 167,5 Stellenhebungen im vergangenen Jahr haben wir 53,5 zusätzliche Hebungen im Haushalt verankert. Das schafft Möglichkeiten für Beförderungen und drückt unsere Wertschätzung für die wichtige Arbeit des THW aus“, betont der SPD-Abgeordnete.
Bereits vor wenigen Wochen hatte die SPD – entgegen den ursprünglichen Planungen des Innenministeriums – die Finanzierung des EU-Modul 17 (THW/DLRG) sichergestellt und die THW-Bundesvereinigung mit 200.000 Euro gestärkt.
„In der Sitzung am vergangenen Mittwoch haben wir außerdem die weitere Finanzierung der Kampagne zur Nachwuchswerbung mit 3,2 Mio. Euro sichergestellt – und damit die Kürzungen des BMI von Horst Seehofer rückgängig gemacht“, so Schwarz weiter. „Besonders wichtig war für mich die Erhöhung der seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche um 800.000 Euro auf 3,2 Mio. Euro. Damit sollen künftig Entschädigungen von 30 bis zu 800 Euro pro Ehrenamtlichem pro Jahr gezahlt werden können.“
