Insgesamt 218 Mrd. Euro nehmen wir zusätzlich in die Hand, um Deutschland wieder in Schwung zu bringen. Kinderbonus und auch die Mehrwertsteuersenkung führen zu spürbaren Entlastungen. Ein kommunaler Solidarpakt auf Betreiben der SPD steht zudem im Konjunkturprogramm.
Die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, weitreichende Übernahme der Kosten der Unterkunft, spürbare Zukunftsinvestitionen in Kitas, Schulen, Mobilität, Innovation und Forschung sind dabei zentrale Unterstützungsmaßnahmen für die Kommunen.
Darüber hinaus investieren wir 800 Millionen Euro im Bereich des Sports. Davon sind 600 Millionen Euro vorgesehen, um Turnhallen, Schwimmhallen und Sportplätze zu sanieren. 200 Millionen Euro sollen verwendet werden, um Einnahmeausfälle abseits des Profifußballs auszugleichen.
Ferner unterstützen wir – ergänzend zu den Überbrückungshilfen – mit 100 Millionen Euro Jugendherbergen, Schullandheime und andere Jugendbildungsstätten.
Auch 100 Millionen Euro investieren wir in für Inklusionsunternehmen und Einrichtungen der Behindertenhilfe.
Für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen werden zusätzlich 1,5 Mrd. zur Verfügung gestellt Euro.
Wir tun was für Schaustellerbetriebe und modifizieren die Zugangsvoraussetzungen für die Corona-Überbrückungshilfen.
Diese Beispiele zeigen, dass wir unserer Verantwortung gerecht werden und alles dafür tun, die Folgen der Corona-Pandemie so gut es geht abzufedern.
