„Eine gute Patientenversorgung benötigt endlich bessere Arbeitsbedingungen für das Krankenhauspersonal“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz im Rahmen einer Protestaktion am Bamberger Klinikum. Hierzu rief die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di bundesweit auf.
Schwarz solidarisierte sich mit den Beschäftigten vor Ort und bezog zugleich Stellung: „Beim Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) muss es das oberste Ziel sein, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Der Arbeitsalltag, zum Beispiel in der Pflege, ist sehr anspruchsvoll. Bei zu geringer personeller Ausstattung leiden die vielen fleißigen und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darunter. Das wirkt sich letzten Endes dann auch auf die Betreuung der Patienten aus.“, so Schwarz. Deshalb seien die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser entsprechend so zu gestalten, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber den Beschäftigten nachkommen können.
Kurzfristig soll mit dem geplanten Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförderprogramm abhelfen. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Mio. Euro ausschließlich für die Pflege am Bett zusätzlich vorgesehen. „Das ist leider viel zu wenig“, erklärt Ver.di-Mitglied Andreas Schwarz. Damit die Maßnahme auch wirklich spürbar werde, spricht sich der Abgeordnete für eine Verdoppelung der Mittel auf 1,3 Mrd. Euro aus. Dies sei auch die Meinung seiner Parteikolleginnen und -kollegen bei den laufenden Verhandlungen.
Langfristig soll eine Expertinnen- und Experten-Kommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung bis spätestens Ende 2017 vorschlagen, ob und wie der Pflegebedarf im DRG-System sachgerecht abgebildet wird. Diese wird beim Bundesministerium für Gesundheit angesiedelt und wird ihre Arbeit dort umgehend aufnehmen.
