„Der Haushaltsausschuss hat auf Initiative der SPD ein wichtiges Signal für Alle gesetzt, die für eine erfolgreiche Integration auf gute Beratungsangebote angewiesen sind. Auch für die Wohlfahrtsverbände ist der Beschluss, die Beratungs- und Betreuungsangebote für die Integration zu fördern, eine gute Nachricht“, erklärt Andreas Schwarz, SPD-Bundestagsabgeordneter für Bamberg und Forchheim.
Mit der großen Zahl der nach Deutschland eingewanderten Menschen steigt nicht nur die Nachfrage nach Integrationskursen, sondern auch nach Beratungs- und Betreuungsangeboten, die den Eingliederungsprozess unterstützen. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD jetzt durchgesetzt, dass diese Mittel um 36 Mio. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf steigen.
Zudem bedankt sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete bei den zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wohlfahrtsverbände: „Bei der Integration von Geflüchteten leisten sie wertvolle Arbeit. Deshalb freue ich mich sehr, dass die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege auch nächstes Jahr wieder zusätzliche Mittel in Höhe von 8 Mio. Euro erhalten, davon 6 Mio. Euro speziell für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten“, erklärt Schwarz weiter. Damit sei auch eine weitere Förderung der psychosozialen Therapie- und Folteropferzentren, die sich um traumatisierte Flüchtlinge kümmern, gesichert.
„Die vielschichtigen Angebote der Jugendmigrationsdienste wurden bereits in den vergangenen beiden Jahren ausgebaut. Nun ist es uns erneut gelungen, die Mittel gegenüber dem Regierungsentwurf um 8 Mio. Euro zu erhöhen“, zeigt sich für den Etat des Familienministeriums auch die zuständige Berichterstatterin Ulrike Gottschalck mit dem Verhandlungsergebnis zufrieden. Zudem habe die SPD auch 15 Mio. Euro für Bildungsberatung und Sprachkursangebote für hochschulorientierte Flüchtlinge, die das CDU-geführte Bundesfinanzministerium zunächst nicht fortschreiben wollte, verstetigen können.
Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer leistet einen wichtigen Beitrag bei praktischen Fragen der Integration. Der zuständige Berichterstatter Martin Gerster fügt hinzu: „Nach dem Aufwuchs von 10,5 Mio. Euro im letzten Jahr konnten wir in unseren Gesprächen mit der Union eine Erhöhung um weitere 5 Mio. Euro erreichen. Damit können noch einmal ca. 70 neue Beraterstellen geschaffen werden.“
„Diese guten Ergebnisse waren ein hartes Stück Arbeit, aber die SPD hat sowohl in diesem Haushalt als auch in der gesamten Wahlperiode viel erreicht“, zieht Andreas Schwarz ein positives Fazit.
